
BaFin: Überprüfung von „Produktinformationsblättern“ führt zu einer Vielzahl von Beanstandungen
Mit dem Anlegerschutz- und Funktionsverbesserungsgesetz vom 5. April 2011 wurden durch die...
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Für Unternehmen ist es von außerordentlicher Wichtigkeit, ihren Wettbewerbsvorsprung durch gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Marken oder Lizenzen effektiv zu sichern und bestehende Schutzrechte durchzusetzen.
ARNECKE SIEBOLD berät und vertritt ihre Mandanten in allen Bereichen des gewerblichen Rechtsschutzes. Zu den Tätigkeitsschwerpunkten gehört:
• Die Durchsetzung bestehender Ansprüche gegen Schutzrechtsverletzer durch
Abmahnung, einstweilige Verfügung und Hauptsacheverfahren;
• Verteidigung und Abwehr von Schutzrechtsbehauptungen Dritter;
• Durchführung von Beschlagnahmeverfahren bei Produkt- und Markenpiraterie;
• Verhandlung und Erstellung von Lizenz-, Kooperations-, Forschungs- und
Entwicklungsverträgen.
Darüber hinaus engagiert sich ARNECKE SIEBOLD in besonderer Weise im Bereich des Schutzes vor Produkt- und Markenpiraterie wie z. B. in der Initiative „Messe Frankfurt against copying“ oder etwa durch Unterstützung der Aktion Plagiarius e.V. In der von der Messe Frankfurt zu der Initiative „Messe Frankfurt against copying“ herausgegebenen Broschüre ist ARNECKE SIEBOLD als eine der empfohlenen Kanzleien genannt.
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